Abmahnschutz für den Handel - SIGNAL IDUNA Berlin

Eine Abmahnung ist die Aufforderung an eine Person, beispielsweise einen online Händler, wettbewerbswidrige Handlungen zu unterlassen oder rückgängig zu machen. Ziel ist es, die Aufforderung nicht auf gerichtlichem Weg durchzusetzen, sondern schnell und außergerichtlich eine Lösung zu finden. Die Abmahnung ersetzt eine zivilrechtliche Klage.

Erfolgt keine Reaktion auf die Abmahnung, steht der Gerichtsweg über eine Unterlassungsklage dennoch offen.

Abmahnungen werden häufig vorgenommen bei Verletzungen des:

• Datenschutzrechts
• Urheberrechts
• Wettbewerbsrechts
• Markenrechts

Der Abmahnschutz der SIGNAL IDUNA Generalagentur Karl Weiß in Berlin richtet sich speziell an Onlineabmahnungen von Betreibern eines Internetshops. Geht es um die eigene Internetpräsenz und den eigenen Webshop sind Sie als Unternehmer am häufigsten von Abmahnungen anderer Betriebe betroffen, weshalb eine Versicherung für den Handel durchaus sinnvoll ist.

Schon kleine Fehler, zum Beispiel im Impressum, den allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Datenschutzerklärung oder der Widerrufsbelehrung sowie die Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke, können Abmahnungen nach sich ziehen.

Konkurrenten suchen gezielt nach Fehlern. Stellen deren Anwälte fest, dass die Angaben im Impressum tatsächlich nicht korrekt sind, kann ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vorgeworfen werden. Der Abmahnschutz klärt die Sachverhalte professionell und erspart Ihnen die angedrohten Forderungen sowie unnötigen Aufwand.

Grundsätzlich gibt es zwei Formen der Abmahnung im Handel:

• Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung: Beheben Sie den angemahnten Fehler nicht oder führen Sie die abgemahnte Handlung weiterhin aus, sind Sie zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet. Geben Sie die Erklärung nicht fristgemäß ab, wird meist mit gerichtlichen Schritten gedroht. Erkennen Sie die Abmahnung an, verpflichten Sie sich zur Zahlung der entstandenen Kosten.
• Reine Abmahnung: Akzeptieren Sie die Abmahnung, müssen Sie die Kosten tragen. Bei Nicht-Akzeptieren kann der Mahnende versuchen, auf rechtlichem Weg seine Forderungen durchzusetzen.

Der Abmahnschutz als Versicherung für den Handel leistet in jedem dieser Fälle.

In den allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen folgende Informationen enthalten sein:

• Pflicht sind Angaben zur Vertragssprache und zur Speicherung des Vertragstextes
• Hinweis zur Handhabung der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden sowie zur Mängelhaftung
• Gerichtsstand und vertraglicher Erfüllungsort
• Mit Einschluss einer salvatorischen Klausel verhindern Sie, dass durch Unwirksamkeit einer Vereinbarung der gesamte Vertrag seine Gültigkeit verliert
• Die Geschäftsbedingungen sollten insgesamt transparent dargestellt werden, um Missverständnisse und Abmahnungen zu vermeiden

Eine 100-prozentige Sicherheit auf Rechtssicherheit werden Sie, auch wenn Sie aller Vorschriften und Empfehlungen auf das Genaueste beachten, nie erhalten. Die SIGNAL IDUNA Generalagentur Karl Weiß in Berlin bietet Ihnen mit dem Abmahnschutz als Versicherung für den Handel einen zuverlässigen und maßgeschneiderten Schutz für Ihre Internetpräsenz.

Die Abgabe einer Datenschutzerklärung ist gesetzlich vorgeschrieben. Sie müssen Ihre Kunden und Besucher Ihrer Website ausführlich informieren, wie, wo und welche Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Keinesfalls fehlen dürfen Angaben zu verwendeten Cookies, zur Verwendung der Daten für Marketingzwecke, zur Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte (zum Beispiel Versandunternehmen) sowie zu externen Seiten und Tools (Webtrackingtools, Google Plus etc.).

Ein unvollständiges oder fehlerhaftes Impressum ist ein häufiger Grund für eine Abmahnung. Im Ernstfall können Sie zwar den Abmahnschutz in Anspruch nehmen, dennoch sollten Sie auf einen korrekten Inhalt Ihres Impressums großes Augenmerk legen. Wichtig sind:

• Kontaktdaten (E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Adresse)
• Umsatzsteuer-ID oder Steuernummer
• Vertretungsberechtigter
• Verantwortlicher für den Inhalt der Webseite

In der Widerrufsbelehrung müssen für Kunden und Interessenten alle relevanten Informationen enthalten sein. Sie sind durch das Widerrufsrecht gesetzlich geregelt. Inhalte einer korrekten Widerrufsbelehrung:

• Die Widerrufsfrist: Der Käufer hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach dem Erhalt der Ware von seinem Vertrag zurücktreten. Darauf müssen Sie ihn hinweisen.
• Informationen zur Wahrnehmung des Widerrufsrechts: Sie müssen Ihre Kunden über den Ablauf im Fall der Nutzung des Widerrufsrechts informieren.

Ein Muster-Widerrufsformular müssen Sie Ihren Kunden grundsätzlich zur Verfügung stellen, der Widerruf kann aber auch formlos erfolgen.