Ab­­mahn­­schutz in Vier­sen

Hinter einer Abmahnung steckt die Aufforderung eines Unternehmers (Abmahner) an einen anderen Unternehmer (Abgemahnter), ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen oder eine Handlung vorzunehmen. In den meisten Fällen sind Abmahnungen auf die Vornahme einer Handlung (etwa dem Löschen bestimmter Inhalte) gerichtet und sollen teure Gerichtsverfahren und Schadenersatzklagen vermeiden.

Eine Abmahnung ersetzt ein gerichtliches Verfahren. Durch die Abmahnung erhält der Abgemahnte eine „letzte Chance“. Reagiert er nicht oder werden die Forderungen des Abmahners nur unzureichend erfüllt, steht der Rechtsweg weiterhin offen. Abmahnungen werden meist nicht durch die Unternehmen selbst, sondern durch darauf spezialisierte Abmahnkanzleien verschickt. Dabei handelt es sich um zugelassene Rechtsanwälte, die sich auf bestimmte Gebiete des Online-Geschäfts fokussieren.

Der Abmahnschutz der SIGNAL IDUNA schützt Sie und Ihr Unternehmen vor den teuren Folgen ungerechtfertigter oder übertriebener Abmahnungen. Sie sind vor allem in den folgenden Rechtsgebieten anzutreffen:

• Marken- und Patenrecht
• Urheberrecht
• Datenschutzrecht (Stichwort: DSGVO)
• Wettbewerbs- und Kartellrecht

Mit dem Abmahnschutz Handel der SIGNAL IDUNA Bezirksdirektion Peter Ring in Viersen sind Ihre Internetpräsenz, der Online-Shop und gegebenenfalls weitere Seiten umfassend geschützt. In diesen Bereichen sind Unternehmer am häufigsten von Abmahnungen betroffen.

Abgemahnt werden kann bereits bei minimalen Fehlern im Impressum, der nicht korrekten Zitierung oder Lizensierung sowie ähnlich gelagerten Sachverhalten. Um einen Anlass für teure Abmahnungen zu finden, suchen die Anwälte von Mitbewerbern gezielt nach derartigen Verstößen auf den Webseiten ihrer Konkurrenten. Hier hilft der Abmahnschutz der SIGNAL IDUNA, der Ihnen die entstehenden Mehraufwendungen erstattet und gezielt gegen Abmahnschreiben vorgeht.

Grundsätzlich wird zwischen zwei (bekannten) Formen der Abmahnung unterschieden:

• Strafbewährte Abmahnung, verbunden mit einer Unterlassungsverpflichtung: Hier schließen Sie mit dem Mitbewerber einen „Vertrag“ ab. Führen Sie die abgemahnte Handlung erneut aus, sind Sie zur Zahlung der meist hohen Vertragsstrafe verpflichtet. Hier ist aber Vorsicht geboten: Findet sich derselbe Fehler etwa auf der mobilen Webseite Ihres Unternehmens, sind Sie bereits zur Zahlung verpflichtet.
• Klassische Abmahnung: Die klassische Abmahnung weist Sie lediglich auf ein bestimmtes Fehlverhalten hin und fordert Sie zur Handlung oder Unterlassung auf. Akzeptieren Sie die Abmahnung, müssen Sie die Kosten des Verfahrens tragen. Ein Gerichtsverfahren wird aber erst in die Wege geleitet, wenn Sie das entsprechend abgemahnte Verhalten nicht unterlassen.

Diese beschriebenen Formen sind die bekanntesten Varianten der Abmahnung in Deutschland. Darüber hinaus gibt es weitere Möglichkeiten, gegen ein Fehlverhalten vorzugehen. Grundsätzlich liegt eine Abmahnung aber immer dann vor, wenn Sie zur Unterlassung oder Handlung aufgefordert werden. Die Versicherung mit Abmahnschutz für Einzelhändler leistet bei jeder Variante der Abmahnung.

Was in Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt werden muss, schreibt der Gesetzgeber zumindest im Grundsatz vor:

• Angaben zur Vertragssprache und zum Datenschutz.
• Angaben zur Gewährleistung und Mängelhaftung nach dem BGB.
• Klauseln zum Gerichtsstand und dem Erfüllungsort des Vertrages.
• Sinnvoll ist eine salvatorische Klausel. Mit ihr verhindern Sie, dass der gesamte Vertrag unwirksam ist, wenn eine Klausel rechtlich nicht haltbar ist.

Ein unvollständiges oder fehlerhaftes Impressum führt schnell zu einer Abmahnung, vor deren Folgen Sie zwar der Abmahnschutz Handel bewahrt, die Sie aber mit der Beachtung der folgenden Pflichtangaben verhindern:

• Kontaktdaten (Name, E-Mail oder Telefon)
• USt-ID oder Steuernummer
• Vertretungsberechtigter
• Verantwortlicher für den Seiteninhalt

Die Widerrufsbelehrung muss – wie auch die AGBs und das Impressum – alle für den Kunden notwendigen Informationen enthalten. Diese sind gesetzlich geregelt und umfassen unter anderem:

• Widerrufsfrist: Der Kunde muss wissen, dass er 14 Tage nach Erhalt der Ware Zeit hat, diese zurückzusenden.
• Ausübung des Widerrufsrechts: Der Kunde muss erfahren, wie er sein Widerrufsrecht auszuüben hat.
• Widerrufsformular: Es muss zur Verfügung gestellt werden, wenngleich der Kunde seinen Widerruf auch formlos erklären kann.